Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der

Lampe Unique GmbH

Stand: 05/2018

§ 1
Geltungsbereich / Allgemeines

Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Lampe Unique GmbH mit einem Kunden und sind Bestandteil aller Lieferverträge, Vereinbarungen und Angebote. Sie gelten spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil.

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 2
Vertragsschluss

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Alle Angebote als auch die Präsentation der Ware sowie deren Darstellung auf der Website www.lampe-unique.de ist unverbindlich und freibleibend entsprechend der Verfügbarkeit. Mit der Bestellung einer Ware – insbesondere über das Ausfüllen, die Unterzeichnung und Übersendung des Bestellformulars an die Lampe Unique GmbH – erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen und gibt ein entsprechendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages für diese Ware ab.

Die Lampe Unique GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 2 Wochen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich durch eine entsprechende Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Die angebotenen Waren stehen in jeweils handelsüblich ausreichenden Mengen zur Verfügung, vorbehaltlich der Verfügbarkeiten. Ein Rechtsanspruch auf die Verfügbarkeit sämtlicher angebotenen Waren besteht nicht. Bei einem etwaigen zwischenzeitlichen Ausverkauf besteht die Möglichkeit der ersatzweisen Bestellung einer in Qualität und preisgleichwertigen Ware zu einem späteren Zeitpunkt. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert und die etwaig bereits geleistete Gegenleistung wird unverzüglich zurück erstattet.

Grundsätzlich gilt zwischen den Parteien der mittels Angebot und Annahme geschlossene schriftliche Kaufvertrag, alle darüber hinaus getroffene Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, mündliche Abreden sind rechtlich unverbindlich.

§ 3
Preise / Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen aktuellen Preisliste der Lampe Unique GmbH zum Zeitpunkt der Bestellung und gelten für den jeweils in der Auftragsbestätigung aufgeführten Leistungsund Lieferumfang.

Alle Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandbzw. Lieferkosten. Die Versandkosten nebst etwaiger öffentlicher Abgaben (Zoll etc.) richten sich nach dem Land, in das geliefert werden soll und sind jeweils gesondert angegeben.

Die in den Rechnungen ausgewiesenen Beträge – auch für Anzahlungen – sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Der Verbraucher hat ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder durch Lampe Unique GmbH anerkannt wurden.

An der gelieferten Ware behält sich die Lampe Unique GmbH bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich eventueller Nebenkosten) das Eigentum vor.

Das Eigentum an der Vorbehaltsware geht auch nicht dadurch verloren, dass der Unternehmer als Käufer die gelieferte Ware einbaut oder weiter veräußert. Sollte der Kunde die Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche und Forderungen gegenüber dem Abnehmer oder Dritten gegenüber aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe der eigenen Forderung an die Lampe Unique GmbH als abgetreten. Im Falle des Zugriffes von Dritten auf die Ware, etwa durch Pfändung, hat der Kunde den Namen und die Anschrift des Dritten unverzüglich mitzuteilen.

§ 4
Lieferung / Versand / Gefahrübergang / Maße und Muster

  1. Die Lieferung erfolgt ab dem Standort der Lampe Unique GmbH an die vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
  2. Dem Kunden zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig und werden ausdrücklich vorbehalten.
  3. Feste Liefertermine sind für Lampe Unique GmbH nur bei schriftlicher Bestätigung bindend. Die Lieferzeit beträgt etwa 6 - 8 Wochen nach Auftragserteilung und Zahlungseingang.
  4. Im Falle von unvorhergesehenen Lieferungshindernissen, etwa im Falle von Wetterkatastrophen wie Dürre, Frost, Hagel oder anderen Umständen wie z. B. Seuchen, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, fehlende Selbstbelieferung, Krieg, behördlicher Eingriffe etc., die außerhalb des Einflusses der Lampe Unique GmbH liegen, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung. Wird durch diese Umstände die Lieferung unmöglich, so wird die Lampe Unique GmbH von der Lieferpflicht frei. In diesen Fällen können sowohl die Lampe Unique GmbH als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, die Lampe Unique GmbH oder ein gesetzlicher Vertreter hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
  5. Die Art des Versandes bestimmt die Lampe Unique GmbH. Die Versandkosten gehen zulasten des Kunden.
  6. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Dieses gilt auch beim Versendungskauf.
  7. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über.
  8. Sämtliche angegebenen Maße sind ca.- Maße. Abweichungen nach oben oder unten sind im vertretbaren Rahmen zulässig. Muster zeigen lediglich die Durchschnittsbeschaffenheit auf. Es müssen nicht sämtliche Leuchten wie das Muster ausfallen. Alle Abbildungen, Farb- Formund Größenangaben der Leuchten auf Prospekten, der Website oder sonstigen Werbeträgern sind nur beispielhaft und annähernd zu verstehen.
  9. Insbesondere wird für die von Lampe Unique GmbH unter dem Markennamen „SAILLITE®“ hergestellten Produkte als wesentlicher Bestandteil der Leuchthülle auch gebrauchtes Segeltuch verarbeitet, welches jeweils ein Unikat ist und daher in Struktur und Farbigkeit variiert. Auch können Abweichungen von den im elektronischen Verkehr übermittelten Farbeindrücken der Produkte auftreten. Typische Abnutzungserscheinungen und Gebrauchsspuren wie etwa Falten und Knicke, Farbveränderungen , Vergrauen oder Ausbleichen, Nähte und Reparaturstellen, Scheuerstellen, kleine Löcher oder auch leichte Flecke zeichnen dieses Material aus und stellen keinen Mangel dar.
  10. Nur mit gesonderter Absprache werden Leuchten als Muster für Beleuchtungsproben für höchstens 10 Tage zur Verfügung gestellt und mit einer Einmalgebühr von 75,00 € netto berechnet.

§ 5
Gewährleistung

Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer aus unsachgemäßer Handhabung, Lagerung oder Behandlung entsteht.

So wird für Mängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, ebenso wenig Gewähr geleistet wie für Folgen unsachgemäßer und ohne unsere Einwilligung vorgenommener Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Käufers oder Dritter. Die Gewährleistung erlischt mit Gebrauch von nicht seitens Lampe Unique GmbH ausdrücklich empfohlenen Betriebsgeräten/ -mitteln und –zubehör, insbesondere Leuchtmitteln.

Für die Lagerung und Handhabung der Produkte der Lampe Unique GmbH beachten Sie bitte unbedingt unsere jeweils gültigen Merkblätter und Hinweise. Die Nichtbeachtung dieser Vorgaben schließt die Gewährleistung für hieraus resultierende Schäden aus.

Ist der Käufer Unternehmer, so entscheidet die Lampe Unique GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.

Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Lampe Unique GmbH ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Schlägt die Nacherfüllung in mindestens zwei Versuchen fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Minderung, Rücktritt vom Kaufvertrag oder Schadensersatz bzw. Aufwendungsersatz verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 8 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.

Wählt der Kunde wegen eines Recht- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, so steht ihm daneben kein weiterer Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.

Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, so verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dieses gilt nicht, wenn die Vertragsverletzung durch Lampe Unique GmbH arglistig verursacht worden ist.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ab Ablieferung der Ware ein Jahr, für Verbraucher zwei Jahre.

§ 6
Haftung

Die Haftung der Lampe Unique GmbH beschränkt sich gegenüber einem Verbraucher als Kunden bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, dieses gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Lampe Unique GmbH.

Im kaufmännischen Verkehr gegenüber Unternehmern haftet die Lampe Unique GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Vielmehr sind für Unternehmer unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, Schadensersatzansprüche generell ausgeschlossen, soweit nicht ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Lampe Unique GmbH für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, Schadensersatzansprüche Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen, es sei denn, ein von der Lampe Unique GmbH garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade den Kunden gegen solche Schäden abzusichern.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiterhin gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Lampe Unique GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens des Kunden.

§ 7
Widerrufsrecht

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht. Auch wenn es sich bei unserer Ware jeweils um eine individuell angefertigte Leuchte handelt und daher nach unserer Auffassung kein Widerrufsrecht besteht, belehren wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen lediglich vorsorglich gleichwohl wie folgt:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lampe Unique GmbH), Industriestraße 27b, D- 22880 Wedel, Telefon: +49 (0) 4103 / 80 30 305, E-Mail: mail@lampe-unique.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Fernabsatzverträgen:

  1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  5. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster - Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Lampe Unique GmbH Industriestraße 27b 22880 Wedel

Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*):

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ________________________________________
Name des / der Verbraucher: __________________________________________
Anschrift des / der Verbraucher: ________________________________________
Datum, Unterschrift des / der Verbraucher: ________________________________
(*) Unzutreffendes streichen

§ 8
Schlussbestimmungen

Für die Vertragsbeziehung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Geltung zwingenden Verbraucherschutzrechtes bleiben unberührt.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus der Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und der Lampe Unique GmbH ist Hamburg, soweit es sich beim Kunden um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB nicht berührt. Die ganz- oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die der beabsichtigten Bedeutung und dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken im Vertragsverhältnis zwischen den Parteien.

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